Zollprüfung im Betrieb: Das sollten Sie wissen

Stellen Sie sich folgende Situation vor: Eine Zollprüfung im Betrieb steht bei Ihnen an. Sie erhalten eine sogenannte Prüfungsanordnung. Diese enthält den Namen der Person, die prüft, den anberaumten Zeitraum für die Zollprüfung sowie den Prüfungsanlass. Nehmen wir an, es sollen die Belege für Einfuhrverzollungen aus den letzten drei Jahren bereitgehalten werden. Soweit so gut. Bisher ist alles klar und nachvollziehbar. Jetzt wird es allerdings interessant: Der Prüfdienst bittet Sie, neben den Einfuhrvorgängen auch alle Ausfuhranmeldungen gleichen Zeitraums vorzuhalten.

(K)Ein Grund zur Panik?

Zunächst einmal ist es gut zu wissen, dass diese Prüfung in zwei Richtungen ein ganz normaler Vorgang und mit Sicherheit kein Grund zur Panik ist. Selbstverständlich fragen Sie sich, warum die Doppelprüfung anberaumt wird und ob vielleicht „mehr“ hinter dieser Aufforderung steckt. Lassen Sie sich nicht verunsichern und konzentrieren Sie sich bei der Vorbereitung darauf, dass der Zoll die korrekte Einfuhrabwicklung und die damit verbundene Einfuhrverzollung nachvollziehen und bestätigen kann. Damit der Zoll unter Berücksichtigung aller relevanten Unterlagen zu einem fundierten Ergebnis kommen kann, muss er wie der römische Gott Janus in beide Richtungen schauen – also Ein- und wenn nötig Ausfuhr prüfen.

Anhand des folgenden Beispielfalls lässt sich besser erläutern, wie Ein- und Ausfuhr im Rahmen einer Zollprüfung zusammenhängen können.

Unser Beispielfall

Das Unternehmen A, in der EU (Deutschland) ansässig, lässt in Serbien, bei einem Unternehmen B, Herrenjacken nähen. Die Stoffe hierfür stammen vom Unternehmen C aus China und gelangen von dort direkt zu B.  Damit haben wir es mit einer direkten Lieferung von China nach Serbien zu tun. Eine Verzollung der Stoffe findet in Serbien aber nicht in der EU statt.

Die von B gelieferten Jacken werden von A beim Zoll zur Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr in die EU angemeldet.

Zur Prüfung werden schließlich die gebuchten Einfuhrrechnungen gelangen. Jedoch können durchaus zuvor getätigte Ausfuhrlieferungen von A an B für den Zollwert – und damit für die Höhe des zu berechnenden Zolls und der Umsatzsteuer – von Bedeutung sein.

Für unseren Beispielfall ergeben sich zwei Möglichkeiten …

Variante 1

Der Hersteller B in Serbien besorgt alle Beistellungen selbst, sagen wir in Höhe von 25 $. Pro Jacke verlangt er (einschließlich der Lohnkosten und Gewinnmarge) 50 $. Damit kommen keine zuvor getätigten Warenlieferungen von A an B (Ausfuhren) ins Spiel und können auch nicht geprüft werden.

Ergebnis: Dieser Betrag wird dem Zollwert bei der Einfuhrverzollung zu Grunde gelegt. Fracht und Versicherung lassen wir aus Gründen der Vereinfachung außen vor.

Variante 2

Der Hersteller B erhält von EU-Kunden A alle Materialien für die Herstellung. Die Stoffe aus China wurden zuvor in der EU verzollt. B stellt A eine Rechnung von nur 25 $ für die entstandenen Lohnkosten und die Gewinnmarge aus. Die Beistellungen, z. B. Stoffe, Nähgarne usw., hat er ja unentgeltlich von A erhalten.

Ergebnis: Folgerichtig muss in der Zollwertanmeldung neben dem Rechnungsbetrag von 25 $ der Wert der Beistellungen in Höhe von 25 $ hinzugerechnet werden. Aber denken Sie daran, nur wenn es sich bei den Beistellungen um eine ansonsten kostenlose Lieferung handelt; denn nur so ist eine Gleichstellung zu Variante 1, also insgesamt wieder 50 $, möglich.

Wie Sie sehen ist mit Variante 2 eine andere Situation gegeben. Der Zoll muss auch die in diesem Zusammenhang vorangegangenen Ausfuhren prüfen. Nur so kann die richtige Höhe der Zollschuld ermittelt werden.

Doch haben Sie es erkannt? Für A ist diese Konstellation äußerst unvorteilhaft! A verzollt die Stoffe quasi doppelt; zunächst bei der Einfuhr in die EU und schließlich erneut als fertig genähte Jacken.

Übrigens, bei dieser Fallkonstellation würde sich ein passiver Veredelungsverkehr (pV) als beste Lösung anbieten. Die sogenannte passive Veredelung wird Thema einer der nächsten Beiträge sein.

Fazit

Sie sehen also, dass die Prüfung von Ausfuhrvorgängen bei einer Einfuhrprüfung nicht unbedingt ein Widerspruch ist. Der Zoll blickt zwar wie Janus in zwei vermeintlich unterschiedliche Richtungen. Das Ziel der Prüfung bleibt jedoch immer das eine: Die Ermittlung der korrekten Zollschuld.

2 Gedanken zu „Zollprüfung im Betrieb: Das sollten Sie wissen

  • 17. Februar 2017 um 15:08
    Permalink

    Formell bin ich der Meinung, dass die Prüfung von Ausfuhren von einer Prüfungsanordnung für Einfuhren nicht abgedeckt ist und ohne Erweiterung der Prüfungsanordnung dies unzulässig ware. Im Zollrecht hängt viele Rechtsbereiche zusammen, deshalb ist eine genaue Anordnung wichtig. Rein praktisch dient eine Prüfungsanordnung aber auch der Vorbereitung der Prüfung und da wäre es sicherlich fair und professionell, den zu Prüfenden vollständig zu informieren. Es könnten ja z.B. unterschiedliche Unternehmensbereiche für Ein- bzw. Ausfuhr verantwortlich sein. Der Zoll weiß ja schließlich, dass es Wiedereinfuhren nach Veredelung gibt.

    Antwort
  • 5. März 2017 um 21:07
    Permalink

    Sehr geehrter Herr BStadtler,

    vielen Dank für Ihren Kommentar. Ihren Ausführungen kann ich nur zustimmen.

    In der Tat muss die Prüfungsanordnung einen abschließenden Katalog über den Prüfungsumfang enthalten. Beispielsweise welche Steuerarten und welche Zollverfahren geprüft werden sollen. Damit kann das zu prüfende Unternehmen pflichtgemäß die verlangen Unterlagen bereithalten.

    Der Inhalt einer Prüfungsanordnung ist für die Prüferin bzw. den Prüfer bindend. Allerdings kann in begründeten Fällen der Prüfungsumfang auf weitere Sachverhalte ausgedehnt werden. Dies erfordert jedoch eine gesonderte Anordung durch die zuständige Stelle.

    Gruß

    Günther Ziesche

    Antwort

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