Alles paletti?! – Wie die Wiedereinfuhr von Holzpaletten nicht zur Kostenfalle wird

Genialer Allrounder mit Tücken?

Keine Frage, sie ist ein (Industrie)Designklassiker: universell einsetzbar, zeitlos und weltweit vertreten. Die Rede ist von der Flachpalette aus Holz. Als Transportuntersatz (und bisweilen auch als hipper Möbelersatz) ist sie unschlagbar und heiß begehrt. Unbeladen kann sie sich allerdings als unerwartete Kostenfalle entpuppen.

Wie kann das sein?

Ein deutsches Unternehmen liefert Maschinenteile in die Schweiz aus. Die Waren werden auf Paletten geliefert. Manchmal werden dieselben Paletten für die Lieferung von Fertigmaschinen aus der Schweiz verwendet und kommen so wieder in das Zollgebiet der Union zurück. Zollrechtlich gibt es kein Problem, da die Abfertigung hierfür formlos bewilligt bzw. genehmigt wird. Die Palette bleibt als unmittelbarer Transportuntersatz zollwertrechtlich unberücksichtigt.

Irgendwann stapeln sich die Paletten jedoch beim Abnehmer in der Schweiz. Und Paletten sind teuer! Aus diesem Grund möchte der deutsche Lieferant insgesamt etwa 300 Paletten zurück haben. Der Schweizer reagiert und liefert ausschließlich Paletten zurück, ohne dass sich darauf Ware befindet. Und genau hier kann es kritisch werden.

Was ist nun aus zollrechtlicher Sicht zu beachten?

Betrachten wir zunächst die vorangegangene Ausfuhr in die Schweiz. Wichtig ist hierbei das Feld 38 in der Ausfuhranmeldung (z. B. dem Einheitspapier – Ausfuhr). Gesetzt wird hier der Code 10 00, also die endgültige Ausfuhr der Maschinenteile. Die Paletten, auf denen die Ware transportiert wird, werden nicht gesondert angemeldet. Damit ist die Ausfuhranmeldung so in Ordnung.

10 00
Feld 38; 1. Unterfeld

„10“ bedeutet: endgültige Ausfuhr; „00“ bedeutet: es ist kein Verfahren vorausgegangen

Bei der Wiedereinfuhr der 300 Paletten in die EU gilt es Einfuhrabgaben zu vermeiden. Der Gemeinsame Zolltarif sieht nämlich für die Einfuhr von Flachpaletten aus Drittländern – und die Schweiz zählt nach wie vor als Drittland – einen Zollsatz von 3 % vor.

Die Paletten werden per EDV oder im Papierverfahren zur Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr angemeldet.

Wie kann nun die gewünschte Zollfreiheit erreicht werden? Indem die Paletten vom Zoll als Rückwaren anerkannt werden.

Was ist also konkret zu beachten, um für die Wiedereinfuhr Zollfreiheit zu erlangen?

  • Für Flachpaletten verwenden Sie die Codenummer 4415 2020 00 0
  • In Feld 38, 1. Unterfeld setzen Sie bei der Wiedereinfuhr den Code 4010
    40 10
    Feld 38, 1. Unterfeld

    „40“ bedeutet: Einfuhr; „10“ bedeutet: Vorangegangenes Verfahren war die Ausfuhr.

  • In Feld 44 müssen Sie jetzt den Nachweis erbringen, dass die Paletten als Rückwaren ursprünglich Unionswaren waren und jetzt wieder zum zollrechtlich freien Verkehr der Union überlassen werden sollen. Verweisen Sie am besten auf Unterlagen, die die ursprüngliche Ausfuhr in die Schweiz beweisen, z.B. Ausfuhrdokumente.
  • Zu beachten gilt: Werden Unionswaren in Drittländer ausgeführt, verlieren sie zunächst ihren zollrechtlichen Status und gelten als Nicht-Unionswaren. Unbedingt ist hierbei eine grundsätzliche Frist zur Wiedereinfuhr von drei Jahren zu berücksichtigen.
  • Die Paletten dürfen auch nicht verändert worden sein. Gebrauchsspuren oder das Auswechseln von Teilen, um ihre Funktion zu erhalten, sind für die Rückwareneigenschaft unschädlich. Jedoch ist der Austausch mit Ersatzwaren nicht möglich. Hier greifen andere Verfahren, wie beispielsweise die passive Veredelung.

Also alles paletti mit den Paletten?

Noch ein Tipp zum Schluss:

Von den rund 70 Millionen Euro-Paletten, die in der deutschen Speditionswirtschaft im Umlauf sind, dürften ca. 10 % nicht den Vorschriften entsprechen (Angaben der Gütergemeinschaft Paletten e.V.). Diese sind quasi Fälschungen bzw. Plagiate und stammen aus osteuropäischen Ländern. Die Zollbehörden haben mittlerweile ein Auge darauf geworden und ziehen diese aus dem Verkehr. Insbesondere die Kontrolleinheiten Verkehrswege (KEV), die auf Bundesstraßen und Autobahnen im Einsatz sind, werden mittlerweile dahingehend geschult.

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